Unechte Teilortswahl 2016

Schon mehrfach als nicht mehr notwendig verschrien, schreibt sie jedoch Geschichte - die unechte Teilortswahl.

Worum geht es dabei:
1973: Um Verwaltungsaufwände zu reduzieren, schließen sich viele Gemeinden zusammen. Um die Bedenken der Unterriexinger bei der Eingemeindung zu Markgröningen zu zerstreuen, wird im Eingemeindungsvertrag vereinbart, dass Unterriexingen jeweils vier Mitglieder im gemeinsamen Gemeinderat stellt. Gemeinderatswahlen sind seither keine echten Mehrheitswahlen, bei der nur die Zahl der Stimmen aller Bürger über die Mitgliedschaft im Gremium bestimmt, sondern es kommt bei den Kandidaten darauf an wo sie wohnen. Offiziell nennt man das unechte Teilortswahl.

 

Als es bei den Gemeinderatswahlen 2015 aufgrund dieses Sonderwahlrechts zu einem kompletten Austausch der unterriexinger Vertreter kommt, stellt die Gemeindeverwaltung diese Regelung zur Diskussion mit der Begründung, Markgröningen und Unterriexingen seien zwischenzeitlich zusammengewachsen und bedürfen solcher Sonderregelungen nicht mehr.

 

Dieser Vorstoß hat polarisiert. Es wurde diskutiert und debattiert. Es gab Infoveranstaltungen und Veröffentlichungen in Gemeindeblatt und Presse. Zeitweise hatte man das Gefühl, die Gemeinde habe sonst keine Probleme. Letztlich sollte der Gemeinderat über die Abschaffung der unechten Teilortswahl entscheiden. Doch auch hier gab es keine klare Mehrheit. Die Fraktion der Grünen kam deshalb auf die salomonische Lösung, einen Bürgerentscheid zu beantragen.

 

So kam es zum ersten Bürgerentscheid Markgröningens!

 

Das Problem: Bei dem Eingemeindungsvertrag durften die Unterriexinger wählen, ob und unter welchen Bedingungen sie zu Markgröningen gehören wollen. Jetzt wurden die wenigen Unterriexinger und die zahlenmäßig weit überlegenen Markgröninger gefragt.

Das Bürgerforum, unterstützt durch zahlreiche unterriexinger Bürger, informierte mittels Flyer an alle Haushalte der Gemeinde über die Hintergründe. Trotzdem fürchteten viele Unterriexinger, dass ihr Sonderrecht der zahlenmäßigen Unterlegenheit zum Opfer fallen würde.

März 2016, der Tag des ersten Bürgerentscheids Markgröningens: Eine nie vermutete Solidarität zwischen Markgröningen und Unterriexingen ergibt ein Ergebnis von über

70% für die Beibehaltung der unechten Teilortswahl.

Dieser Bürgerentscheid hat mehr für den Zusammenhalt zwischen Markgröningen und Unterriexingen getan als alle Beteuerungen, Aufrufe und Feste.

 

Das Bürgerforum dankt allen Markgröningern!